Zum Hintergrund: Die vorliegende Ausführungsplanung aus dem Sommer 2012 der Gruppe Planwerk, mit deren Umsetzung bereits im Frühjahr 2013 begonnen werden soll, ist in zwei Grundstückseigentümerversammlungen diskutiert worden. In diesen wurde von vielen Seiten Maßnahmen gegen den Durchgangsverkehr in den Anwohnerstraßen und eine Temporeduzierung gefordert. Die beteiligten Anwohner und auch der Bürgerverein gingen bei diesen Versammlungen Ende 2010 und Januar 2011 von der Anwendung des INSEK Luisenstadt (2010) mit der dort vorgesehenen Temporeduzierung und Maßnahmen gegen den Durchgangsverkehr für den KFZ-Verkehr an Michaelkirchstraße und -platz, Legien- und Leuschnerdamm aus. Gleichzeitig wurde unter den in 2011 geltenden Bestimmungen des Straßenausbaubeitragsgesetzes versucht, Kosten einzusparen, etwa bei Aspekten, die den Denkmalschutz oder den Mauerradweg betreffen.
Die Planer der Gruppe Planwerk haben unter den gegebenen Bedingungen zwar deutliche Verbesserungen im Vergleich zum Ist-Zustand erreicht, allerdings wurde das INSEK Luisenstadt unverständlicher Weise nicht in den Planungsprozess zum Straßenumbau einbezogen. Hier werden deutliche Maßnahmen gegen Durchgangsverkehr und Temporeduzierungen für weitere Planungen gefordert. Die Verkehrs-AG des Bürgervereins will In unserem dicht besiedelten Quartier die Bedeutung des ehemaligen Luisenstädtischen Kanals und des Michaelkirchplatzes als Naherholungsgebiet durch bessere Erreichbarkeit und den Erholungswert durch Lärmminderung verbessern. Der von den Anwohnern als unerträglich empfundene Durchgangsverkehr soll durch eine Verkehrsberuhigung aus den Anwohnerstraßen herausgehalten werden und dazu motiviert werden, das Gebiet zu meiden. Eine 14 Punkte umfassende Verbesserungsliste wurde dem Tiefbauamt übergeben. Wir schlagen darin unter anderem vor:
- Michaelkirchstraße/platz und Leuschner- und Legiendamm im Einklang mit INSEK Luisenstadt als verkehrsberuhigten Bereich mit maximal Tempo 10 zu versehen und dies baulich durch Moabiter Kissen zu sichern
- Geschwindigkeitsherabsetzung auf der Ostwestachse Annenstraße-Heinrich-Heine-Platz-Michaelkirchplatz/Engeldamm/Bethaniendamm auf Tempo 30, um die Verkehrssicherheit an den Kreuzungen sowie die Aufenthaltsqualität zu verbessern. Die Temporeduzierung könnte hier auf Grundlage des Lärmminderungsplans für den Bezirk Mitte erfolgen. Zahlreiche Vorschläge von Bürgern bei der Aktion „Leises Berlin“ unterstützen diese beiden Vorschläge aktuell.
- Einbeziehung der Michaelkirchstraße in den Umbau: „Um einen angemessenen Zugang aus der Luisenstadt zur Spree zu schaffen, ist die Michaelkirchstraße zwischen Michaelkirchplatz und Köpenicker Straße als gestalteter, begrünter Bereich mit einer deutlichen Geschwindigkeitsreduzierung zu qualifizieren. Damit soll zugleich der Durchgangsverkehr aus diesem Bereich herausgenommen werden.“ (INSEK Luisenstadt S. 128)